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Patent auf Webshops angemeldet Druck mich
Date: 2003-09-04T02:39:38

Patent auf Webshops angemeldet

Nippon Electric, hat am 26.8.2002 beim europäischen Patentamt ein Patent auf Webshops mit Kundenlogin beantragt. Die Praxis des Patentamtes zeigt, sie werden das Patent mit der Nummer EP 1288816 wohl auch bekommen!
Geht es nach den Worten von Arlene McCarthy ist dies die "Weithin anerkannte Praxis des europäischen Patentamtes" die europaweit rechtswirksam werden soll.

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Aus der Tradition des europäischen Patentamts, das eigentlich gar keine Institution der Europäischen Union ist, wissen wir: Um so unsinniger umso größer der Eifer beim Patentieren.

Damit wird sich das allgemeine Patent über "Webshop" nahtlos zu "Fortschrittsbalken", "Tabelle speichern", "Rabatte nachschlagen" gesellen um uns allen eines zu lehren: Wer einen Computer angreift hat zu zahlen! Wer etwas programmieren will erst recht!

Dabei hat es hier nicht einmal der Patentanwalt geschaft die Trivialität zu verkomplizieren. Das nicht umbedingt gute Englisch des Patents übersetzt ergibt:
Das Patent erhebt Anspruch auf:

Eine Webseite die einen Preis nennt, einschliesslich:
einer Menge von Befehlen, in maschinenlesbarer Sprache welche:
Eine Internet-Website zur Verfügung stellen;
Information von einem Kunden entgegennehmen; und
feststellen ob ein möglicher Kunde ein gewünschter Kunde ist
indem die Informationen des Kunden geprüft werden; und
senden einer Preisinformation an den Kunden.

http://l2.espacenet.com/espacenet/bns.pdf?PN=EP1288816&ID=EP+++1288816A1+I+&PG=7

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relayed by Bernhard Mayer
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