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                Date: 2000-07-14
                 
                 
                CRIMORG: Europol-Fahrplan bis 2004
                
                 
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      q/depesche  00.7.14/1 
 
Europol-Fahrplan bis 2004  
 
[Oder auch zukünftige Chronik der CRIMORG-Papiere  
aufgezeichnet von Christiane] 
 
Sowohl die Schlussfolgerungen von Tampere, als auch der  
Amsterdamer Vertrag (Artikel 30, Paragraph 2) zeichnen die  
nächsten Schritte der europäischen Strafverfolgung vor. Für  
Europol bedeutet dies zum einen die Einbindung in die EU- 
Strukturen, zum anderen die Entwicklung neuer Methoden,  
um die Kooperation der Strafverfolger auf europäischer Ebene  
zu verbessern.  
.... 
 
Eines der ersten Einsatzgebiete für Europol wird die  
Bekämpfung von Betrügereien bei der europäischen Währung  
sein. Dabei handelt es sich nämlich nicht mehr um eine  
Aufgabe, die ausschließlich in die Zuständigkeit einzelner  
Mitgliedstaaten fällt.  
... 
Die deutsche Delegation machte bereits klar, dass sie eine  
Ausdehung des Mandats auf Geldwäsche "im  
Zusammenhang mit allen denkbaren Straftaten [...] nicht  
befürwortet". Generell sei für die Ausdehnung des Mandats  
auf eine "allgemeine Zuständigkeit" für Geldwäsche "in jedem  
Fall eine Änderung der Europol-Konvention mit allen  
erforderlichen Konsequenzen" notwendig. 
 
... 
In der Vergangenheit wurde das Mandat von Europol mit  
neuen Aufgabengebieten und Funktionen wie den so  
genannten "Centres of Excellence" erweitert. Bereits im Mai  
1998 beschloss der Rat der Europäischen Union 50 neue  
Stellen für Europol pro Jahr. Da Polizeibehörden europaweit  
mit knappen Budgets zu kämpfen haben, wollen die Europol- 
Beamten ähnlichen Diskussionen a la "mehr Aufgaben,  
gleiches Geld" vorbeugen. In einem Arbeitspapier der Europol- 
Ratsarbeitsgruppe heißt es deshalb:  
 
"Um seine Aufgaben zu erfüllen kann Europol nicht die  
Prioritäten ändern und Ressourcen von anderen wichtigen  
Aufgaben abziehen. Für die Erweiterung seines Mandates  
und seiner Funktionen braucht Europol künftig eine bessere  
Ausstattung, also Personal, aber auch technische und  
finanzielle Ausstattung."  
 
Dies gilt jedoch nicht nur für die Ausstattung von Europol,  
sondern auch für die so genannten Europol National Units,  
die Europol-Einheiten auf nationaler Ebene. Sie versorgen  
Europol mit Informationen und Aufklärungsmaterial und  
reagieren auf entsprechende Anforderungen von Europol.  
 
Tabelle ist hier 
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/enfo/8374/1.html
                   
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edited by Harkank 
published on: 2000-07-14 
comments to office@quintessenz.at
                   
                  
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